Pressemitteilungen

Berlin, 14.12.2022. Gute Nachrichten aus dem Bundestag: Maintal erhält 6 Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) für den Neubau seines Hallen- und Freizeitbades.

Starkes Signal für den Spitzensportstandort Frankfurt am Main: der Bund unterstützt die Planungen zur Weiterentwicklung des Sportclusters an der Otto-Fleck-Schneise zum „Sportcampus Deutschland“ mit 400.000 Euro.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung grünes Licht für die finanzielle Beteiligung des Bundes an der Modernisierung der Rennrodelbahn Altenberg im Osterzgebirge gegeben. Dr. Thorsten Lieb (FDP), Mitglied des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zeigte sich erfreut über die Entscheidung:

Der Haushaltsausschuss beschloss in seiner Bereinigungssitzung am heutigen Donnerstag zusätzlich 3,9 Mio. Euro für Luftsicherheitsprojekte. Thorsten Lieb (FDP) Mitglied des Haushaltsausschusses zeigt sich erleichtert über den Beschluss:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundetages stärkt die Finanzierung des Deutschen Behindertensportverbands (DBS) mit zusätzlich 1,2 Mio. Euro. Dr. Thorsten Lieb, zuständiger Berichterstatter der Freien Demokraten im Haushaltsausschuss begrüßt die Entscheidung und bezeichnet sie als wichtigen Schritt zur weiteren Aufwertung des paraolympischen Sports hin zu einer vollständigen Gleichstellung:

Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung 3,6 Mio. Euro für die Weiterentwicklung der Tarn-App des Vereins Gewaltfrei in die Zukunft e.V. freigegeben. Thorsten Lieb (FDP) Mitglied des Haushaltsausschusses begrüßt diesen Beschluss:

Die Ampel-Koalition hat in der Bereinigungssitzung Mittel in Höhe von rund 37 Millionen Euro für Digitalvorhaben beschlossen. Dazu erklärt Dr. Thorsten Lieb, Mitglied des Haushaltsausschusses (FDP):

Zur Entscheidung der Ampelkoalition, den Generalbundesanwalt mit zwei zusätzlichen Referaten für die Ermittlung zu möglichen Völkerrechtsbrüchen Russlands in der Ukraine auszustatten, erklärt Dr. Thorsten Lieb, stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses und Mitglied des Haushaltsausschusses:

Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung einen Mittelaufwuchs für das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) beschlossen. Dazu erklärt Dr. Thorsten Lieb (FDP):

Zur Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Stiftung Datenschutz zukünftig im Bundesministerium der Justiz (BMJ) anzusiedeln und die finanzielle Zuwendung zu erhöhen, erklärt Dr. Thorsten Lieb, Mitglied des Haushaltsausschusses:

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 hat der Haushaltsausschuss den Weg für eine Konzepterstellung für ein NSU-Dokumentationszentrum frei gemacht.