Heute habe ich die Kelterei Possmann in Frankfurt-Rödelheim besucht und Einblicke in eines der traditionsreichsten Familienunternehmen Frankfurts erhalten. Bereits seit 1881 stellt die Familie Possmann (mittlerweile in 5. Generation) Apfelwein für Frankfurt und Umgebung, inzwischen sogar weltweit, her. Mit Herrn Possmann habe ich unter anderem über den in Deutschland notwendigen und wichtigen Bürokratieabbau gesprochen. Unnötig komplizierte, zeitaufwendige Genehmigungsverfahren und übermäßige Bürokratie bremsen die Wirtschaft aus. Hier müssen wir in der Politik mithelfen! Vielen Dank für den spannenden Austausch @possmann_apfelwein #frankfurt #apfelwein #ebbelwoi #possmann #familie #tradition #kultur #unternehmen #wirtschaft #bürokratieabbau

Eine „allgemeine und unterschiedslose“ Speicherung von IP-Adressen steht im Widerspruch zum Koaltionsvertrag. Den (erneuten) Vorschlag von Sebastian Hartmann einer gesetzlichen Pflicht zur zweiwöchigen Speicherung von IP-Adressen lehne ich daher entschieden ab. Ich fordere dazu auf, endlich konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrages mitzuarbeiten statt immer wieder mit alten Vorschlägen aufzuwarten, die nichts anderes als einen fortgesetzten Generalverdacht gegen Bürgerinnen und Bürger beinhalten. Wir haben uns im Koaltionsvertrag darauf verständigt, die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung so auszugestalten, dass Daten rechtssicher anlassbezogen und durch richterlichen Beschluss gespeichert werden können. Wir müssen jetzt Quick Freeze umsetzen und Rechtssicherheit herstellen anstatt immer wieder alte Kamellen aufzuwärmen. Der Europäische Gerichtshof hatte erwartungsgemäß am 20.09.2022 (verbundene Rs. C-793/19 und C-794/19) entschieden, dass auch die deutsche Vorratsdatenspeicherung gegen EU-Recht verstößt und Wege aufgezeigt, welche Maßnahmen nach EU-Recht möglich wären, darunter die zeitlich befristete Sicherung von Daten („Quick-Freeze“) und die „allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung der IP Adressen“ für einen auf einen „absolut notwendig begrenzten Zeitraum“. #quickfreeze #ipadressen #vorratsdatenspeicherung

Heute vor 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Ausschwitz befreit. Der Anlass für die Kampagne #weremember, die von dem Jüdischen Weltkongress ins Leben gerufen wurde. Erstmalig gedenkt der Bundestag in diesem Jahr ganz besonders auch den Opfern des Nationalsozialismus, die aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität ermordet wurden. Alle Taten der Nationalsozialisten dürfen nie vergessen werden! #weremember